Um die Zukunftsfähigkeit der Batterieforschung in Deutschland zu sichern, braucht es eine durchgehend solide und planbare Finanzierung und keinen Rückzug auf Raten", betont der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Nacke.

Foto: Dr. Stefan Nacke MdB 

Nacke nutzte sein parlamentarisches Kontrollrecht und fragte bei der Bundesregierung im Rahmen einer sogenannten Schriftlichen Einzelfrage nach den zu erwartenden Auswirkungen angesichts der Mittelkürzungen für die Batterieforschung. Laut Bundesregierung stehen für die Jahre 2025 bis 2028 neue Verpflichtungsermächtigungen von insgesamt 50 Mio. Euro bereit. Über die bereits bewilligten und laufenden Projekte hinaus ermögliche dieses Ergebnis Neubewilligungen von insgesamt nur noch bis zu 70 Mio. Euro. Die Antwort auf die Frage, ob durch die Mittelkürzung zu einem Abbau von Personal in der Wissenschaftsforschung führt, blieb die Bundesregierung schuldig.   

Nacke reicht diese Antwort nicht: "Ein klares Bekenntnis zur Zukunftstechnologie Batterie sieht anders aus. Die Kürzung der Mittel für die Projektförderung bedeutet einen herben Rückschlag für die Wettbewerbsfähigkeit dieser Branche. Das könnte langfristig das Aus für die Batterieforschung in Deutschland bedeuten“, so der Abgeordnete.